Ausschüsse - Lars Düsterhöft

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Parlament und Ausschüsse

Das Parlament

Das Parlament hat drei wesentliche Aufgaben:

•    es ist für die Gesetzgebung des Landes Berlin zuständig
•    es wählt den regierenden Bürgermeister und
•    es kontrolliert die Arbeit des Senats

Weitere Informationen finden sich hier.


Die Ausschüsse

In den Ausschüssen findet ein wesentlicher Teil der parlamentarischen Willensbildungs- und Entscheidungsprozesse statt. Für jeden Geschäftsbereich des Senats setzt das Abgeordnetenhaus einen ständigen Ausschuss ein.

Hier werden die Vorlagen und Anträge, die ihnen vom Abgeordnetenhaus überwiesen werden, für die Beschlussfassung im Abgeordnetenhaus inhaltlich diskutiert und vorbereitet. Die Ausschüsse können auch aus eigener Initiative Fragen besprechen, die in ihren Bereich fallen.

Mit wenigen Ausnahmen sind die Sitzungen der Ausschüsse öffentlich.

Ich bin Mitglied im Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales, im Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung und im Sportausschuss. Darüber hinaus bin ich Sprecher für Menschen mit Behinderungen.


Ausschuss für Integration, Arbeit und Soziales

Das Besondere an diesem Ausschuss ist die Vielzahl und Vielfältigkeit der Themen. Darüber hinaus ist hier die Zusammenarbeit mit den Abgeordneten anderer Fachausschüsse von großer Bedeutung.
Hier geht es u.a. um die Arbeitsmarktpolitik, die Arbeitsförderung und das Arbeitsrecht, um Armutsbekämpfung, das Sozialhilferecht und um die Belange von Menschen mit Behinderungen. Darüber hinaus geht es auch um Integration von Menschen mit Migrationshintergrund. Dieses Thema hat in den letzten Jahren an Wichtigkeit gewonnen und wird auch weiterhin eine große Rolle spielen.
Als Sprecher für Menschen mit Behinderungen ist es mir ein großes Anliegen, Menschen mit Behinderungen gleiche Chancen und eine gleichberechtigte Teilhabe am gesellschaftlichen, kulturellen und politischen Leben zu ermöglichen. Dazu gehört für mich der Zugang zu bestmöglicher Bildung, die Integration in den 1. Arbeitsmarkt und Barrierefreiheit in allen Lebensbereichen.


Ausschuss für Gesundheit, Pflege und Gleichstellung

Im Bereich Gesundheit befasst sich der Ausschuss u.a. mit Fragen der medizinischen Versorgung der Bevölkerung, mit Präventionsmaßnahmen, mit Arzneimitteln und Medizinprodukten, mit Fragen der Gesundheits-, Sozial- und Veterinärberufe, Fragen der psychiatrischen Versorgung sowie den öffentlichen Gesundheitsdiensten und der Gesundheitsberichterstattung. Im Pflegbereich geht es um Fragen der Pflegeorganisation, -qualität und -planung. Hier geht es auch um die Pflegeversicherung, um die Kranken- und Altenpflege, um ambulante und stationäre Pflegedienste, um das Hospizwesen und auch um die in der Pflege arbeitenden Menschen. Darüber hinaus werden Fragen der Gleichstellung von Frauen und Männern in allen Lebensbereichen diskutiert und der weiteren Umsetzung gearbeitet.


Sportausschuss

Der Ausschuss für Sport befasst sich mit allen mit Sport im Zusammenhang stehenden Fragen und Problemen. Sport ist für die Berlinerinnen und Berliner ein wesentlicher Bestandteil ihres Alltags und gehört als „förderungs- und schützenswerter Teil des Lebens“ nach Artikel 32 der Verfassung von Berlin zu den Grundrechten aller Bürgerinnen und Bürger.

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